Donnerstag, 5. Mai 2011

FDP - Politische Supernova

Eine Supernova ist das eintretende, helle Aufleuchten eines Sterns am Ende seiner Lebenszeit durch eine Explosion, bei der der Stern selbst vernichtet wird. Je nach Masse des ursprünglichen Sterns ensteht im Anschluss ein kompaktes Objekt, dass seine Umgebung noch merklich beeinflusst, wie etwa ein Pulsar oder ein schwarzes Loch, oder eben, im Fall von Sternen geringer Masse ein weißer Zwerg, der keine hohe Leuchtkraft mehr aufweist.
Die FDP ist wohl letzteres - implodiert ob der eigenen Dekadenz, als einzige bedeutende liberale Partei im System der Bundesrepublik die Idee des Liberalismus auf pure Gier, auf haben und mehr haben wollen reduziert zu haben. Guido Westerwelle ist der Mann hinter dieser Entwicklung, er hat die Partei in diese Situation gebracht. Es war Westerwelles agressive Verjüngung der Parteiinhalte, es war Westerwelles beißende Polemik, es war Westerwelles Versuch aus der Gier der Menschen für sich und seine Partei Kapital zu schlagen.
Und eventuell wäre sein Plan sogar aufgegangen - zumindest länger als es der Fall war - wenn, ja wenn die FDP auch nur eines der wenigen Projekte für die Sie warb nicht vergeigt hätte. Anfangs mag man noch gedacht haben: Dieses vermeintliche Traumpaar, FDP und CDU, müssen nur zusammen finden, es mag eine Weile dauern, doch es wird eine fruchtbare Ehe.
Heute wäre diese Haltung eindeutig antiquiert, die FDP ist in ihrer Koalition grandios gescheitert.

John Locke, Jeremy Bentham, Adam Smith - das sind die frühen (Vor-)denker des Liberalismus, und sicher würden sie mehrfach im Grabe rotieren wenn sie darum wüssten wie in unserem Land ihre Ideen von einer "liberalen Partei" mit Füßen getreten, nein ins Gegenteil verkehrt und korrumpiert werden.
Vielleicht liegt das daran, dass man in der FDP zugelassen hat, wie klassisch liberale Ideen nach und nach von anderen Parteien besetzt wurden. Ein gutes Stück Wählerschaft beispielsweise geht sicher an die Piraten und ihre Vorstellungen von einem freien, liberalen Internet - wo bitte bleibt der Widerstand in der FDP gegen Rollis paranoides Treiben? Wo bleibt der Aufschrei bzgl Internetzensur und Onlinedurchsuchung? Wo bleiben sozialliberale Ansätze wie Keynes Idee von der "Hilfe zur Selbsthilfe"? Wo bleibt energiepolitisch fortschrittliches Denken?
Die Fragen ließen sich fortsetzen.

Das Entfernen Westerwelles von der Spitze und aus dem Herzen der Partei war ein verzweifelter Versuch auf immer neue Umfragetiefstände, verlorene Wahlen und kontinuierlichen Mitgliederschwund zu reagieren. Einen Tumor zu entfernen hat das Krebsgeschwür jedoch nicht geheilt. Die FDP muss begreifen, dass ihr Erfolg bei der Bundestagswahl 2009 eine Supernova war, die implodierte, und sie muss begreifen dass sie bereits zu einem weißen Zwerg geschrumpft ist.
4% der Wähler würden laut Stern-TV-Wahltrend/Forsa der FDP am nächsten Sonntag ihre Stimme geben - und damit 4% weniger als für die Linke.

Wenn die FDP hoffen will zu neuer Stärke zu gelangen, sollte sie sich auf liberale Grundwerte besinnen. Es bedarf einer intellektuellen und wohl auch personellen Regeneration, man muss sich auf die eigene ideologische Herkunft besinnen, den vorhandenen politischen Markt sondieren und gezielt unbesetzte liberale Nischen bedienen oder zurück erobern. Die FDP hätte das Potenzial als eine in breite und tiefe gut aufgestellte Partei gebündelt den Liberalismus im Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland zu vertreten.

Ist sie dazu nicht bereit oder in der Lage wird sie wohl auf absehbare Zeit dort versinken wo sie ob der ideologischen Inhaltslosigkeit hingehört: In den Untiefen des Raums.

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